Mietrecht
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Modernisierungspflicht
Keine Modernisierungspflicht des Vermieters Der Vermieter ist grundsätzlich nicht verpflichtet, ein Anwesen mit veralteter Ausstattung dem gegenwärtigen Stand der Technik
Mehr erfahrenMietvertrag
Kein Abschluss mit Erbengemeinschaft Sind beim Tod des Erblassers mehrere Erben vorhanden, entsteht kraft Gesetz eine Erbengemeinschaft, die erst durch
Mehr erfahrenMietspiegel (Spannen)
BGH, Urteil vom 4. Mai 2011 – VIII ZR 227/10 – BGB § 558a Abs. 2 Nr. 1 a) Die
Mehr erfahrenMietminderung
Kein Abschluss mit Erbengemeinschaft Sind beim Tod des Erblassers mehrere Erben vorhanden, entsteht kraft Gesetz eine Erbengemeinschaft, die erst durch
Mehr erfahrenZur Auslegung eines Tenors, wenn der Erhöhungszeitpunkt nicht genannt ist
BGH, Urteil vom 8. Juni 2011 – VIII ZR 204/10 – BGB § 558b Abs. 1; ZPO § 894
Mehr erfahrenEine Schriftformabrede steht einem Mieterhöhungsverlangen in Textform nicht entgegen
BGH, Urteil vom 10. November 2010 – VIII ZR 300/09 – Eine Schriftformabrede für Änderungen und Ergänzungen eines Wohnraummietvertrages gilt
Mehr erfahrenMieteröhungsverlangen nicht deshalb formell unwirksam, weil auf den vormaligen Mietspiegel Bezug genommen wurde
BGH, Versäumnisurteil vom 6. Juli 2011 – VIII ZR 337/10 – Ein Mieterhöhungsbegehren ist nicht deshalb aus formellen Gründen unwirksam,
Mehr erfahrenZur Auslegung der Spannen des Regensburger Mietspiegels
BGH, Urteil vom 4. Mai 2011 – VIII ZR 227/10 – BGB § 558a Abs. 2 Nr. 1 a) Die
Mehr erfahrenMieterhöhung – Schätzung nach 287 ZPO
BGH, Urteil vom 20. April 2005 – VIII ZR 110/04 – ZPO § 287 Abs. 2, Abs. 1 Satz 2; BGB
Mehr erfahrenMieterhöhung innerhalb der Bandbreite
BGH, Urteil vom 6. Juli 2005 – VIII ZR 322/04 – Ein Mieterhöhungsverlangen nach § 558 BGB ist nicht deshalb unwirksam,
Mehr erfahrenMieterhöhung
Mieterhöhung – aus der Wohnung ausgezogener Ehepartner muss nicht zustimmen Bei einem Mietverhältnis, das mit beiden Ehepartnern geschlossen wurde, muss
Mehr erfahrenMiete
Mieter muss Mehrwertsteuer zahlen Bei Mietverhältnissen über Geschäftsräume ist eine Formularklausel wirksam, wonach der Mieter auf Verlangen des Vermieters neben
Mehr erfahrenKontakt
Kanzlei für privates Immobilienrecht Harald Spöth – Ihr Fachanwalt für
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